An den Vorsitzenden
des BZA Langenberg
Herrn Thorsten Cleve
über die Ratsverwaltung
Velbert, 29. Januar 2013
Sehr geehrter Herr Cleve,
sehr geehrte Damen und Herren,
für die nächste Sitzung des BZA-Langenberg beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes
Aktualisierung der GPS-Navigationssysteme
Begründung:
Die Dr.-Hans-Karl-Glinz-Straße und der Tunnel in Langenberg sind gebaut worden, um die Hauptstraße in Langenberg zu entlasten. Leider schicken die GPS-Navigationssysteme die Autofahrer weiterhin durch die Hauptstraße.
Wir bitten die Verwaltung, darauf hinzuwirken, dass die Beschilderung unmissverständlich ist und die GPS-Daten in der Datenbank aktualisiert werden.
Weitere Begründungen erfolgen in der Sitzung.
Gerda Klingenfuß Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzende Ratsmitglied
Antrag für die nächste Sitzung des AR TBV AöR
Velbert, 27. September 2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
für die nächste Sitzung des AR TBV AöR beantragt die Wählergemeinschaft UVB Velbert den Tagesordnungspunkt 'Markt in Velbert -Mitte'
Hierzu erwarten wir genaue Angaben über die Dauer der Maßnahme (Markt auf dem Rathausplatz), und die anschließende Verlegung zum Platz Am Offers.
Hier erwarten wir detaillierte Zahlen, was die vorübergehende Maßnahme „Markt auf dem Rathausplatz“ kostet.
Weiterhin erwarten wir Zahlen, was die „kleine Lösung“ oder die anscheinend gewünschte „große Lösung“ Am Offers kostet.
Wer bezahlt diese Maßnahmen?
Mit freundlichen Grüßen
Dirk aus dem Siepen
Ratsmitglied
UVB-Fraktion
Antrag für den BZA-Langenberg
Velbert, 16. Mai 2011
Sehr geehrter Herr Cleve,
sehr geehrte Damen und Herren,
für die nächste Sitzung des BZA-Langenberg beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes
Herrichtung des Mühlenplatzes in Velbert-Langenberg
Begründung:
Neben der Herrichtung eines Sandplatzes und einer Baumhülse im Pflasterboden beantragen wir die Sanierung und Veränderung des ehemaligen Garagensockels. Dort könnte eine Veranstaltungsbühne entstehen, wenn man die keilförmige Erhöhung saniert. Die Bühne könnte über eine Rampe oder Treppe erreichbar sein.
Die dahinterliegende Stützwand der Häuser Kreiersiepen 1-3 wird in der nächsten Zeit durch die Eigentümer saniert.
Unser Antrag basiert auf einem Vorschlag des Bürgervereins Langenberg e.V.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerda Klingenfuß
Fraktionsvorsitzende
Antrag zum Haushaltplan 2010
hier: Budget III.2 Bildung und SportV.1 Wirtschaftsförderung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Freitag,
sehr geehrte Damen und Herren,
die UVB-Fraktion beantragt im Budget V.1 Wirtschaftsförderung
Die Verwaltung wird aufgefordert, Überlegungen anzustellen,
in welchen Teilen (z. B. Werbung) die Wirtschaftsförderung
mit der VMG zusammenarbeiten kann. Durch diese Synergieeffekte
sollten mindestens 25.000 € eingespart werden.
Begründung:
In der Abteilung der Wirtschaftsförderung werden teilweise die gleichen Arbeiten ausgeführt, die auch in der VMG erledigt werden. Durch eine Verzahnung dieser beiden Abteilungen können doppelte Arbeit und doppelte Ausgaben eingespart werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerda Klingenfuß
Fraktionsvorsitzende
Antrag zum Haushaltplan 2010
hier: Budget III.2 Bildung und Sport
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Freitag,
sehr geehrte Damen und Herren,
die UVB-Fraktion beantragt im Budget III.2 Bildung und Sport
- Sonstige ordentliche Aufwendungen:
Der Zuschuss für die Erstattung von Personalkosten für den
Einsatz von Kräften für die Essensausgabe wird gestrichen.
Begründung:
Es muss in Zeiten knapper werdender Mittel möglich sein, die Essenausgabe durch Elternarbeit oder den Einsatz von Schülern der höheren Jahrgangsstufen zu gewährleisten. Hierdurch kann im Jahr 2011 ff ca. 38.920 € eingespart werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerda Klingenfuß
Fraktionsvorsitzende
Antrag zum Haushaltplan 2010
hier: Budget III.2 Bildung und Sport
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Freitag,
sehr geehrte Damen und Herren,
die UVB-Fraktion beantragt im Budget III.2 Bildung und Sport
- Sonstige ordentliche Aufwendungen:
An den Schulen wird ein Wettbewerb ausgelobt mit dem Ziel,
mindestens 10 % der Energiekosten einzusparen. Ziel: 330.000 €
Einsparung.
Begründung:
Nach der energetischen Sanierung der Schulen muss es möglich sein, durch energiesparendes Verhalten der Schüler und der Lehrkräfte 10 % der Kosten einzusparen. Um einen Anreiz zu schaffen, sollte ein Energiespar-Wettbewerb ausgelobt werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerda Klingenfuß
Fraktionsvorsitzende
Antrag zum Haushaltplan 2010
hier: Budget III.1 Jugend und Familie
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Freitag,
sehr geehrte Damen und Herren,
die UVB-Fraktion beantragt im Budget III.1 Jugend und Familie
- Transferaufwendungen/Zuschüsse an verschiedene Träger:
Der Zuschuss an das Jugendwerk e.V. wird in voller Höhe gestrichen.
Ansatz 2010 226.600 € ; Ansatz 2011 176.600 €
Begründung:
Dem Jugendwerk e.V. wird der Zuschuss in Höhe von 50.000 € gekürzt. Hierzu haben unsere Recherchen zu folgendem Ergebnis geführt:
Das Jugendwerk e.V. gibt es in Velbert nach Aufgabe des Treffs 51 nicht mehr.
Im Februar 2007 hatte das Kath. Jugendwerk Velbert e.V. im Jugendhilfeausschuss den Antrag gestellt, den Zuschuss in Höhe von 41.900 € auf 51.000 € zu erhöhen.
Dieser Erhöhung wurde zugestimmt. Unmittelbar nach dem Beschluss, nämlich im März 2007 hat sich das Kath. Jugendwerk Velbert e.V. strukturell verändert, neu ausgerichtet, sich eine neue Satzung und einen neuen Namen gegeben, nämlich
Katholische Jugendwerke im Kreisdekanat Mettmann e.V.
Dieser neue Verein betreibt in Monheim und Ratingen OGS und nach eigenen Angaben in Velbert den Treff 51. Hier stellt sich die Frage, was in den vergangenen Jahren mit dem Zuschuss in Höhe von 226.600 abgerechnet worden ist. Gibt es dafür Verwendungsnachweise?
Einsparungen in den lfd. Haushaltsjahren 226.600,--
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerda Klingenfuß
Fraktionsvorsitzende
Antrag zum Haushaltplan 2010
hier: Budget III.1 Jugend und Familie
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Freitag,
sehr geehrte Damen und Herren,
die UVB-Fraktion beantragt im Budget III.1 Jugend und Familie
- Mittel für verschiedene Maßnahmen:
Der Zuschuss für Jugendbegegnungen mit Partnerstädten bleibt erhalten.
Begründung:
Die Jugendbegegnungen mit Partnerstädten werden angenommen und sollten weitergeführt werden. Die Aufwendungen in Höhe von 7.000 € sollten erhalten bleiben. (Siehe hierzu auch Antrag –Städtepartnerschaften- im Budget 0.1)
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerda Klingenfuß
Fraktionsvorsitzende
Antrag zum Haushaltplan 2010
hier: Budget III.1 Jugend und Familie
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Freitag,
sehr geehrte Damen und Herren,
die UVB-Fraktion beantragt im Budget III.1 Jugend und Familie
- Mittel für verschiedene Maßnahmen:
Der Zuschuss an den CVJM in Höhe von 20.000 € wird gestrichen.
Begründung:
Am 25.2. 2009 hat der Jugendhilfeausschuss beschlossen, dem CVJM Tönisheide einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000 € für eine 0,5 Stelle eines Jugendsekretärs zu gewähren.
Recherchen im Jugendbereich haben ergeben, dass der CVJM Tönisheide keinen Jugendsekretär beschäftigt. (aus Kostengründen!). Dieser Zuschuss muss also gestrichen werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerda Klingenfuß
Fraktionsvorsitzende
Antrag zum Haushaltplan 2010
hier: Budget I.1 Zentrale Dienste
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Freitag,
sehr geehrte Damen und Herren,
die UVB-Fraktion beantragt im Budget 0.1 Büro des Bürgermeisters
- Sonstige ordentliche Aufwendungen:
Die Förderung der Städtepartnerschaften wird um 50 % gekürzt.
Begründung:
Die Städtepartnerschaften werden von den Partnerstädten nicht mehr so wie in den vergangenen Jahren wahrgenommen. Städtefreundschaften sollten ohne Kosten geführt werden.
Es muss möglich sein, den Ansatz auf 10.000 € zu kürzen.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gerda Klingenfuß
Fraktionsvorsitzende
