Martin Sträßer besucht die UVB

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Besuch des CDU Landtagskandidaten Martin Sträßer (2. von rechts) in der UVB Geschäftsstelle Velbert. Herr Sträßer stellte sich uns vor und beantwortete alle ihm gestellten Fragen zur Schulpolitik, innere Sicherheit usw.

Wir danken für den informativen Besuch.

Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender UVB Velbert
Velbert, 09.05.2017


Ansgar Bensch

Für uns alle unfassbar, haben wir heute die Nachricht erhalten, dass unser 1. Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Velbert, Ansgar Bensch, bei einem Verkehrsunfall am 02.05.2017 aus dem Leben gerissen wurde.

Nun müssen wir von einem solch außergewöhnlichen Menschen Abschied nehmen.

Ansgar Bensch hat seine ganz persönliche Note bei der Stadt Velbert hinterlassen. Sein Handeln wird weiter wirken. Für uns hat diese Welt nun einen beeindruckenden Menschen weniger.

Unser Mitgefühl gilt seiner Familie. Wir wünschen viel Kraft für die bevorstehende, schwere Zeit, diesen schmerzlichen Verlust zu verarbeiten.

In tiefer Betroffenheit
Die Mitglieder der UVB
Velbert, 03.05.2017


Dafür haben uns unsere Wähler nicht gewählt

Zum Artikel in der WAZ „Bölls Gegenkandidaten hatten keine Chance”.

Unsere Wähler erwarten von uns, dass wir erstens dafür sorgen, dass die qualifiziertesten Bewerber bei uns in der Verwaltung für Velbert arbeiten und dass wir zweitens dafür sorgen, dass nicht unnötige, finanzielle Mehrbelastungen auf die Bürger zukommen. Beides ist im Moment nicht möglich, da der Verdacht entstanden ist, dass es Absprachen zwischen CDU und SPD gegeben hat, die nicht nur den Ausgang der Dezernentenwahl beeinflusst haben könnten. Schon nach der Bürgermeisterwahl, als der ungeeignetste Kandidat Fachbereichsleiter wurde, war dies abzusehen. Es ging weiter bei der Abwahl des Dezernenten Richter, mit der Zielsetzung diesen Posten frei zu bekommen.

Wir haben an dieser Abwahl nicht teilgenommen, weil wir der Meinung waren, dass das Ergebnis schon vorher feststand. Bei der dadurch nötig gewordenen Neuwahl eines Dezernenten haben wir geheime Wahl beantragt, um auch den Mitgliedern der anderen Fraktionen die Möglichkeit zu geben, für den am besten geeigneten Kandidaten für Velbert zu stimmen und nicht nach Absprachen wählen zu müssen. Dies ist leider wieder nicht gelungen. Schade, dass Bewerber außerhalb der eigenen Reihen schon im Vorfeld keine Chancen haben.

Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender UVB Velbert
Velbert, 16.03.2017


Mal wieder eine gute Idee gehabt aber leider nicht zu Ende gedacht

Das Land NRW beschließt eine zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende im Stadtrat in Höhe von 290,– Euro monatlich. So kommen für unseren Haushalt schnell über 51.000 Euro im Jahr zusammen. Geld, das wir an anderer Stelle wieder einsparen müssen. Es kann nicht sein, dass wir anderswo kürzen und hier Geld rausschmeißen. Ich möchte dies auch begründen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat zum Beispiel im Jahr 2016 nur zweimal getagt. Der Kulturausschuss dreimal. Hier von einem erhöhten Arbeitsaufwand der Ausschussvorsitzenden zu sprechen, ist einfach lachhaft. Herr Münchow erklärte noch, er hätte bei der Erstellung dieses Runderlasses des Landes mitgearbeitet. Schade, er hätte es besser wissen müssen.

Dies ist wieder ein Schnellschuss, der nicht zu Ende gedacht wurde, wie vieles hier in NRW. Da es sich hier um einen Runderlass des NRW–Innenministeriums zum Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung handelt, mussten wir leider mit starken Bauchschmerzen zustimmen. Dies tat richtig weh. Wir werden aber ein offenes Auge darauf werfen, wo die Verwaltung dieses zusätzliche unnütze Geld hernehmen wird.

Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender UVB Velbert
Velbert, 09.03.2017


Abzocke ohne Konsequenzen?

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Herr Rainer Wendt, ließ sich viele Jahre vom Land NRW Beamtensold bezahlen, ohne als Polizist zu arbeiten. Dies geschah mit Billigung des NRW–Innenministeriums. Wird so mit unseren Steuergeldern umgegangen?

Nicht nur das Vorgehen von Herrn Wendt ist eine Unverschämtheit, sondern auch die ausbleibende Reaktion der Landesregierung. Wie kann so etwas möglich sein?

Herr Wendt hat zwar jetzt einen Antrag auf vorzeitigen Ruhestand für den Polizeidienst gestellt, will aber als Bundesvorsitzender der Polizeigewerkschaft weiter arbeiten.

Ich finde, so geht es nicht. Nicht nur, dass er sich durch jahrelange unberechtigte Bezahlung als Polizist eine höhere Beamtenpension erarbeitet hat, er scheint sein Fehlverhalten auch nicht zu erkennen.

Lieber Herr Wendt, bitte legen Sie auch Ihr Amt bei der Gewerkschaft nieder und überlegen Sie mal, ob es nicht normal wäre, die widerrechtlich erhaltene Besoldung zurückzuzahlen.

Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender UVB Velbert
Velbert, 05.03.2017


Mal wieder ein Flop der Stadt Velbert!

Nachdem wir wiederholt darauf hingewiesen haben, dass der denkmalgeschützte Pavillon auf dem Heckingschen Gelände nach Verkauf der Flurstücke 281 und 283 in Langenberg wiederaufgebaut werden sollte, kam – oh Wunder jetzt erst – eine etwas seltsame Erklärung der Verwaltung. Auf einmal wurde darauf hingewiesen, dass der seinerzeit denkmalgeschützte Pavillon nicht mehr existiert. Im Rahmen der damaligen Bauarbeiten wurde der Pavillon abgerissen und nicht wie geplant abgetragen. Folglich wurde auch keine Bausubstanz mehr eingelagert. Dies ist wieder mal ein Zeichen für die Unfähigkeit in Teilen der Verwaltung. Wieso ist niemand auf die Idee gekommen, wenn keine Bausubstanz mehr eingelagert werden konnte, wo diese denn geblieben ist? Damals hätte man die bauausführende Firma vielleicht noch in Regress nehmen können, aber leider nicht mehr Jahre später.

Da kann man nur wieder sagen: „Gut gemacht!” Da sich die Stadt Velbert aber damals bei den Kaufverträgen zu dem Grundstück verpflichtet hat, sich an den Kosten für die Restaurierung des Pavillons mit 25.000 Euro zu beteiligen und der Käufer sich ebenfalls mit 25.000 Euro beteiligen wollte, stehen jetzt zur Wiedererrichtung 50.000 Euro zur Verfügung. Wir erwarten, dass schnellstens Kostenvoranschläge für einen kompletten Nachbau nach alten Plänen eingeholt werden. Vor allem bei Velberter Dachdeckerunternehmen sollte auch nachgefragt werden, da die schon einmal geholfen haben. Danach kann man entscheiden, wie man weiter vorgeht.

Sich jetzt schon Gedanken zu machen, diese 50.000 Euro zur Errichtung von Werbeträgern wie beispielsweise Litfaßsäulen zu verwenden, halte ich für sowas von daneben. Liebe Verwaltung, wenn ihr schon mal wieder geschlafen habt, lasst wenigstens die Langenberger Bürger und den Langenberger Bezirksausschuss entscheiden, was mit dem Geld passieren soll. Ich persönlich denke nicht, dass dieses Geld im Velberter Haushalt verschwinden soll.

Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender UVB Velbert
Velbert, 23.01.2017


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