Informiert der Bürgermeister nur die CDU Fraktion?

Informiert der Bürgermeister nur die CDU Fraktion?

Immer mehr entsteht der Eindruck, dass sich die Verwaltung verselbstständigt. Der Bürgermeister hält es nicht mehr für notwendig, Teile der gewählten Ratsmitglieder umfassend zu informieren. In der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung vom 20.02.2018, wurde uns der aktuelle Sachstandsbericht zur Entscheidungsfindung, wer welchen Wochenmarkt in Velbert in Zukunft betreiben sollte, mitgeteilt. Leider war diese Information nur von kurzer Dauer. Über die Presse mussten wir dann einige Tage später erfahren, dass jetzt doch alles wieder anders werden würde.

Schon seltsam, dass Ratsmitglieder über solche neuen Entwicklungen erst von der Presse informiert werden, aber die CDU Fraktion wohl schon vorab informiert wurde. Reicht ja für den Bürgermeister wohl aus. So geht es aber in keinem Fall Herr Bürgermeister. Seltsam, dass das Verfahren der Vergabe, wohl auch nicht so gelaufen ist, wie uns vom Bürgermeister vorgegeben wurde.

Vor zwei Jahren, wurde die Marktvergabe erfolgreich vom Anbieter Marktgilde beklagt. Vom Bürgermeister wurde damals die Schuld der Politik zugeschoben. Nachdem nun der Bürgermeister das Verfahren ohne Beteiligung der Politik an sich gezogen hat, um angeblich die Rechtssicherheit dieses Mal zu erhöhen, passiert wieder dasselbe und das Verfahren wird wieder beklagt.

Also – was sollte das, Herr Bürgermeister? War ihre Einschätzung der Rechtsicherheit etwa falsch? Merkwürdig, dass andere Städte wohl durchaus in der Lage sind, solche Verfahren fehlerfrei durchzuführen. Traurig, traurig.

Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender der UVB
Velbert, 05.04.2018