Wir sind dabei – Initiative gegen Straßenbau-Gebühr!

Wir sind dabei!
Initiative gegen Straßenbau-Gebühr!

Der NRW-Steuerzahlerbund bläst zum Angriff auf die Straßenbaubeiträge. Sie sind ein großes Ärgernis und viele Hausbesitzer können sie sich gar nicht leisten. Straßenbaubeträge, die auch bei uns in Velbert fällig werden, wenn eine Straße nach Jahren ausgebessert werden muss.

Es kann passieren, dass Hausbesitzer dann mit Kosten von teilweise über 10.000,- Euro belastet werden, mit denen niemand rechnet. Es kann alle treffen – Familien, die ihr Haus vielleicht noch abbezahlen müssen, oder auch Rentner, die vielleicht keinen Kredit bei einem Bankhaus mehr bekommen. Während Grundstückseigentümer hier in NRW kaum Chancen haben, Straßenbaubeiträge zu umgehen, gibt es diese Belastung in anderen Bundesländern gar nicht.

Hier hilft jetzt nur noch eine Volksinitiative, die dann die Landespolitik nicht ignorieren darf, wenn mindestens 66.000 Bürger ihre Unterschrift leisten. Wir werden uns an der Volksinitiative beteiligen, denn Straßenbaubeiträge verteuern unser Wohnen weiter. Ziel der Initiative muss sein, dass das Land den Kommunen künftig zweckgebundene Zuweisungen für Instandhaltung, Erweiterung und Erneuerung der Straßen gibt.

Laut Steuerzahlerbund ist jetzt 1Jahr Zeit um die Unterstützerunterschriften zu bekommen. Wir werden uns um Unterschriftenlisten bemühen und Sie dann weiter informieren.

Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender UVB Velbert
Velbert, 01.11.2018