Brauchen wir einen XXL-Bundestag?

Brauchen wir einen XXL-Bundestag?

Mit zurzeit 709 Abgeordneten platzt der Bundestag aus allen Nähten. Ich bin der Meinung eine Verkleinerung täte der Demokratie sehr gut. Leider wurde dieser Ansatz, der auch schon vom Bundestagspräsiden Wolfgang Schäuble ins Spiel gebracht wurde, von der Opposition direkt gekippt. Allen voran von den Grünen, der FDP und den Linken.

Von diesen Parteien kommt jetzt der Vorschlag eine Mindestsitzzahl von 630 Abgeordneten und weniger Wahlkreise, um Überhangmandate einzudämmen. Dies wurde von der Union abgelehnt, wobei auch ich der Meinung bin, 630 Abgeordnete sind immer noch zu viel. Ich könnte mir eine Deckelung der Mandate bei 500 Abgeordneten vorstellen. Man sollte wissen, dass im Moment die Bundestagskosten weiter explodieren. 2020 werden die Kosten erstmals mehr als eine Mrd. Euro betragen.

Während die Fraktionskosten seit 2014 um 50 Prozent geradezu explodiert sind, legte der gesamte Bundesetat um 22 Prozent zu. Ich bin der Meinung, dass das XXL-Parlament viel kostet, uns Bürgerinnen und Bürgern und auch den Wählerinnen und Wählern aber leider nichts bringt.

Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender UVB Velbert
09.11.2019