Über Uns

Über uns

„Wir sehen die Stadt mit Ihren Augen”…

…unter diesem Motto wirbt die freie Wählergemeinschaft UVB (Unabhängige Velberter Bürger) um die Zustimmung und Unterstützung aller Velberter Bürgerinnen und Bürger.

Warum sollten aber die Mitglieder der UVB, die im Stadtrat für die Belange aller Velberter Bürger eintreten, unterstützt werden? Häufig hören wir die Meinung: „die da oben machen doch alle, was sie wollen” oder „Politik ist doch nur ein schlechtes Geschäft”.

Hier muss man alles ein wenig relativieren.
Auf der einen Seite gibt es „da oben” die Stadtverwaltung, das ausführende Organ oder wie man auch sagt, die Exekutive mit dem Bürgermeister an der Spitze. Diese ist an Weisungen gebunden, die vom Gesetzgeber vorgegeben sind. Sie ordnet an, sie genehmigt und bewilligt und sie verwaltet das städtische Eigentum (was ja Eigentum aller Velberter ist), um nur einige Aufgaben zu benennen.

Auf der anderen Seite gibt es den Stadtrat mit seinen verschiedensten Ausschüssen. Dieser hat die Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren. Er kann aber auch Anregungen geben, welche das Miteinander aller Bürger besser regelt. Dieses geschieht über Anträge an die Verwaltung.

Bis hier hin ist eigentlich alles bestens geregelt, was Verwaltung und Politik für den Bürger tun könnten. Aber dennoch – nimmt die Politikverdrossenheit zu, haben die Bürger das Gefühl, nicht ernst genommen zu werden. Was läuft falsch im Zusammenspiel zwischen Bürger, Verwaltung und Politik?

Betrachten wir des Weiteren die politische Seite mit den Parteien und freien Wählergemeinschaften. Der Velberter Stadtrat setzt sich zurzeit aus Mitgliedern von drei freien Wählergemeinschaften und von fünf Parteien zusammen.

Die Mitglieder, insbesondere die der Wählergemeinschaft UVB, sind unabhängig von jeglicher politischen Richtung, weder rechts noch links zugehörig. Sie entscheiden ausschließlich sachbezogen.

Im Gegensatz dazu sind Mitglieder der Parteien selten frei in ihren Entscheidungen, denn sie sind Fraktionszwängen und bestimmten Ideologien unterworfen. Darüber hinaus sind die Strukturen der Parteien so angelegt, dass bei wichtigen Entscheidungen in erster Linie die Machterringung oder der Machterhalt Vorrang haben. Um ihre Macht durchzusetzen bleibt dann häufig der Bürgerwille auf der Strecke. Nicht bürgerfreundlich und bürgernah wird durch die Parteigremien entschieden, sondern in der Regel fremdbestimmt nach dem Motto: „was dient am besten dem Machtgewinn oder Machterhalt der Partei?”

Ein gutes Beispiel dafür ist die Entscheidung über die Wilhelmshöhe im Stadtteil Langenberg. Gegen u.a. 15 Stimmen von CDU-Mitgliedern aus dem Stadtteil Velbert und fünf Stimmen aus dem Stadtteil Neviges hatten wenige Stadtratsmitglieder der CDU aus dem Stadtteil Langenberg keine Chance den Bürgerwillen vor Ort zusammen mit anderen Ratsmitgliedern, u.a. auch von der UVB, durchzusetzen.

Die Abkehr und Abwehr von Fremdbestimmung in den Velberter Stadtbezirken Neviges und Langenberg ist übrigens der Grund, weshalb sich die Mitglieder der UVB 1999 zusammengefunden hatten und unter dem Namen „Stadtteile Voran” eine freie Wählergemeinschaft gründeten. Eine unserer wichtigsten Forderungen an die Politik und Verwaltung ist auch heute noch die Gleichstellung und Gleichbehandlung aller drei Velberter Stadtbezirke.

Damit zeichnet sich die UVB als eine auf den Grundlagen der Demokratie föderalistisch denkende und handelnde Gemeinschaft aus. Probleme müssen in erster Linie dort entschieden werden, wo sie entstehen! Entscheidungen müssen von den Menschen getroffen werden, die am nächsten dran und davon betroffen sind!

Unser neuer Name „Unabhängige Velberter Bürger” ist eine Referenz auch an alle Bürgerinnen und Bürger von „Velbert-Mitte”. Wir wollen bestimmt nicht das Rad der Geschichte in Velbert wieder zurück drehen, deshalb sind wir als unabhängige Wählergemeinschaft so strukturiert, indem ohne dass ein Fraktionszwang besteht, der bürgernahen Meinung der Fraktionsmitglieder aus den entsprechenden Stadtbezirken entsprochen und zugestimmt wird.

Dadurch sind wir zwar dem Vorwurf der etablierten Parteien ausgesetzt, nicht berechenbar zu sein. Diesen „Vorwurf der Unberechenbarkeit” nehmen wir jedoch gern zur Kenntnis, den uns gelüstet es nicht nach Macht, sondern wir wollen im Sinne der Velberter Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat mit entscheiden und mitbestimmen.

Demokratie lebt von unterschiedlichen an den jeweiligen Gegebenheiten der Gemeinde ausgerichteten politischen Entscheidungen!

Auch die sogenannten kleinen Parteien unterliegen dem Machtanspruchdenken. Genauso wie die „Großen” sind sie latent Gegner differenzierter Entscheidungen. Es herrscht überwiegend ein reines „schwarz – weiß Denken”. Mit diesem simplen Denkschema bekämpfen sie ihre politischen Gegner. Der normale Bürger wundert sich und fragt, weshalb Parteien nicht zu modifizierten Entscheidungen fähig sind?

Auch hier besteht bei der freien Wählergemeinschaften UVB eine viel größere Flexibilität bei allen Entscheidungsfindungen. Einfach weil die Unterwerfung unter Machtstrukturen fehlt.

Sehen wir die Stadt jetzt weiter mit Ihren Augen und beleuchten die Arbeit in der Velberter Stadtverwaltung.

Zunächst ist den Mitarbeitern in der Verwaltung zu bescheinigen, dass sie im Wesentlichen gute Arbeit leisten. Dem gegenüber gibt es aber häufig bürokratischen Hürden. Sie sind ein wichtiger Grund, weshalb der Bürger politikverdrossen wird. Der Bürger ahnt, dass die häufige Schwerfälligkeit der Verwaltung durch die Politik nicht abgebaut, sondern vielmehr verschärft wird.

Hier muss man allerdings erkennen, dass weniger die Velberter Politiker die Auslöser dieses Bereiches der Politikverdrossenheit sind, als vielmehr die gesetzgebenden Parteipolitiker aus Land, Bund und zunehmend Europa. Es wird Fremdbestimmung am deutlichsten bemerkbar durch immer mehr Gesetze und Verordnungen, welche die Menschen einfach nicht mehr verstehen können.

Deshalb fordern wir die Entbürokratisierung der Stadtverwaltung mit einem System der kurzen Wege und damit einer größeren Übersicht für den Bürger, damit er besser erkennen kann, wer denn letztlich für seine Belange zuständig ist und ihm helfen kann.

Ebenso fordern wir, dass die Mitbürger endlich ernst genommen werden und Anfragen und Eingaben in kürzester Zeit, bei größerem Verwaltungsaufwand zunächst durch Zwischenbescheide und anschließend durch Abschlussbescheide beantwortet werden.

Hausgemachter sind jedoch wesentlich andere Vorgänge in der städtischen Verwaltung, welche dem Bürger nicht direkt auffallen, die aber eine Kontrolle durch die Politik erschweren oder gar unmöglich machen.

In immer größerem Umfang werden Aufgaben der Stadtverwaltung in selbständige, der Stadt unterstellte Gesellschaften ausgelagert. Zum Beispiel die Stadtwerke, die Technischen Betriebe, die verschiedenen städtischen Verkehrs- und Verwertungsgesellschaften, usw., usw.

Da diese Gesellschaften privatwirtschaftlichem Recht unterliegen, entziehen sie sich so der Kontrolle des Stadtrates. Bisher bestimmen nur „die großen Parteien” über die Zusammensetzung der jeweiligen Kontrollausschüsse und Aufsichtsräte. Der Mauschelei sind Tür und Tor geöffnet, nicht nur bei der Besetzung von z.B. Geschäftsführerposten. Das richtige Parteibuch kann dann jeweils sehr behilflich sein.

Seitens unserer Wählergemeinschaft fordern wir eine größere Transparenz und breitere Kontrolle dieser städtischen Gesellschaften, auch mittels Einbindung aller im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften.

Die Stadt Velbert befindet sich nicht nur durch die allgemeine weltweite Finanzkrise in schwerer finanzieller Not. Ein nicht ausgeglichener städtischer Haushalt ist seit geraumer Zeit Tatsache. Mit einem Haushaltssicherungskonzept oder gar einem Nothaushalt werden der Stadt klare und enge Grenzen gesetzt. Bei auf Dauer unausgeglichenem städtischem Haushalt droht Fremdbestimmung durch den Regierungspräsidenten, dann bedürfen alle städtischen Ausgaben dessen Zustimmung.

Als unabhängige freie Wählergemeinschaft wollen wir uns mit aller Kraft einbringen, um unsere Stadt Velbert wieder auf „solide finanzielle Beine” zu stellen und dafür Sorge tragen, dass künftig unnötige Ausgaben vermieden werden. Das Motto lautet: „das Mögliche tun, ohne das Nötige zu unterlassen”.

Zum Schluss noch einmal – welches sind die Unterschiede zu den etablierten Parteien? Weshalb ist die Wählergemeinschaft UVB (Unabhängige Velberter Bürger) unbedingt wählbar und sollte von mehr Velberter Bürgerinnen und Bürgern auch durch eine Mitgliedschaft unterstützt werden?

  • Sie ist eine auf der Grundlage der Demokratie föderalistisch handelnde Gemeinschaft.
  • Sie fordert die Gleichstellung und Gleichbehandlung aller drei Velberter Stadtbezirke.
  • Sie entscheidet ausschließlich sachbezogen und kennt keinen Fraktionszwang.
  • Sie ist nicht machtorientiert, sondern will im Stadtrat mitbestimmen.
  • Sie fordert die Entbürokratisierung der Stadtverwaltung.
  • Sie fordert mehr Transparenz bei allen städtischen Gesellschaften.
  • Sie fordert die Stadt Velbert finanziell wieder auf „solide Beine“ zu stellen.

Dietger Döhle
Velbert, 21. April 2014