Liebe
Mitbürgerinnen und Mitbürger,
immer wieder
erreichen uns Rückmeldungen und Beschwerden über lang andauernde
Straßenbaustellen in unserem Stadtgebiet.
Viele fragen sich zu
Recht: Warum beginnt
eine Baufirma mehrere Baustellen gleichzeitig, wenn auf keiner davon
wirklich durchgehend gearbeitet wird? Und warum ist werktags oft
schon ab dem frühen
Nachmittag niemand mehr vor Ort?
Mehrere
Baustellen gleichzeitig – ein Problem für alle:
Wir
beobachten, dass einige Straßenbauunternehmen mehrere Projekte
parallel anfangen.
Dadurch verteilt sich die Belegschaft auf viele Orte gleichzeitig.
Das Ergebnis ist
für uns alle spürbar: Baustellen, auf denen tagelang nichts passiert, Verkehrsbehinderungen
und unnötig lange Einschränkungen durch Ampelanlagen. Besonders
auffällig ist, dass auf vielen Baustellen teilweise bereits am
frühen Nachmittag Feierabend
gemacht wird.
Für die
Bürgerinnen und Bürger wirkt das unverständlich, vor allem
wenn dadurch Straßensperrungen über Wochen bestehen bleiben.
Natürlich
gibt es tarifliche Vorgaben, doch es muss erlaubt sein zu fragen: Ist es
wirklich notwendig, Straßen so lange gesperrt zu lassen, wenn auf
der Baustelle nur
wenige Stunden oder nur mit einigen wenigen Mitarbeiter/-innen pro
Tag gearbeitet wird?
Ein Teil des
Problems liegt in der Art und Weise, wie öffentliche Aufträge
vergeben werden.
Häufig zählt allein der günstigste Preis – aber nicht, wie viele
Mitarbeiter die Firma
einsetzt oder wie schnell die Arbeiten tatsächlich vorankommen.
Dadurch
entstehen Freiräume, die manche Unternehmen nutzen, indem sie möglichst
viele Baustellen gleichzeitig beginnen, aber keine davon konsequent fertigstellen.
Damit
Baustellen schneller abgeschlossen werden können, setzen wir uns
dafür ein, dass:
1. künftig
klare Vorgaben zur Personalstärke auf Baustellen gemacht werden,
2.
durchgehende tägliche Arbeitszeiten festgelegt werden, wenn es der Bauablauf
zulässt,
3. nicht
mehrere Baustellen gleichzeitig begonnen werden, wenn die Kapazitäten dafür gar
nicht ausreichen,
4.
Verzögerungen konsequenter kontrolliert und bei Bedarf auch
sanktioniert werden sollten.
Wir alle sind
auf funktionierende Straßen und eine verlässliche Infrastruktur angewiesen.
Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass Bauarbeiten in Zukunft
deutlich besser
geplant und schneller durchgeführt werden. Die Bürgerinnen und
Bürger haben
Anspruch auf effiziente Bauabläufe – ohne unnötige Verzögerungen
und ohne endlose
Baustellen.
Gemeinsam
können wir dafür sorgen, dass Straßenbauarbeiten wieder zügig und verlässlich
vorankommen.
Dirk
aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender
UVB Velbert