Die
Entscheidung von Bündnis 90/Die Grünen und SPD, den Beschluss zum
„Großen Feld“ zu blockieren, erweist sich im Nachhinein als
äußerst unglücklich und folgenschwer. Anstatt den bereits weit
fortgeschrittenen Prozess zum Abschluss zu bringen, wurde das
Verfahren an entscheidender Stelle gestoppt – mit erheblichen
Konsequenzen für Zeitplan, Planungssicherheit und Kosten.
Durch die
Blockade ist es nun erforderlich, die entsprechende Satzung
vollständig neu zu beschließen. Dieser formale Schritt zieht jedoch
weitere technische und administrative Arbeiten nach sich.
Insbesondere müssen die Technischen Betriebe Velbert (TBV) die
Entwässerungsplanung erneut berechnen und anpassen. Dieser
zusätzliche Aufwand war vermeidbar und führt zu einer deutlichen
Verzögerung und zusätzlichem Aufwand und Kosten des Gesamtprojekts.
Nach
aktuellen Aussagen des zuständigen Dezernenten der Stadt Velbert,
Herrn Jörg Ostermann, besteht lediglich mit viel Glück die
Möglichkeit, dass die überarbeiteten Vorlagen bis Mai erneut
eingebracht werden können. Erst dann könnte eine weitere politische
Beratung erfolgen. Geplant ist in diesem Fall eine Sondersitzung der
drei betroffenen Fachausschüsse Mitte Juni.
Darauf
aufbauend wäre eine Behandlung im Hauptausschuss am 7. Juli denkbar,
bevor schließlich – unter optimalen Bedingungen – am 14. Juli
eine abschließende Entscheidung im Stadtrat getroffen werden könnte.
Diese
zeitliche Streckung zeigt deutlich, welche Auswirkungen die
Verzögerung hat: Ein Projekt, das bereits auf der Zielgeraden war,
wird um mehrere Monate zurückgeworfen. Neben dem Verlust wertvoller
Zeit entsteht auch zusätzliche Unsicherheit für alle Beteiligten –
von der Verwaltung über die politischen Gremien bis hin zu möglichen
Investoren und Bürgern.
Vor diesem
Hintergrund ist festzuhalten, dass die Blockadehaltung von Grünen
und SPD dem Projektfortschritt erheblich geschadet hat. Ein zügiger
Beschluss hätte Planungssicherheit für die Stadt Velbert und
interessierten Firmen geschaffen und unnötige Mehrarbeit vermieden.
Stattdessen steht die Stadt nun vor einem erneuten, zeitintensiven
Verfahren, dessen Ausgang sich weiter verzögert.
Dirk aus dem Siepen
Fraktionsvorsitzender UVB Velbert